Hausarbeit schreiben lassen

zum Thema „Krieg und Völkerrecht“

Hilfe erhalten bei der Hausarbeit zum Thema „Krieg und Völkerrecht“

Das Völkerrecht ist eine Thematik, die sozusagen „Gewehr bei Fuß“ steht, mit anderen Worten, bevorzugt immer dann mobilisiert wird, wenn ihr Dienst als moralische Waffe vonnöten ist. Das ist bei irgendwelchen Schlächtereien fernab eher weniger der Fall. Selbst politisch interessierte Zeitgenossen und Zeitgenossinnen dürften aus dem Stehgreif kaum zu sagen wissen, wo überall auf dem schönen Globus in größerem Maßstab Blut fließt, also Scharmützel und Kriege geführt werden, wer die Beteiligten Fraktionen sind und wie die Sachverhalte in völkerrechtliche Hinsicht zu beurteilen wären. Wobei das Kriterium dafür, wann ein Blutbad völkerrechtliche Relevanz erlangt, also zum öffentlichen Thema wird, durchaus kein räumliches ist

„Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt.“ (Dr. Peter Struck, 2002 im Deutschen Bundestag)

sondern umgekehrt erlangen entlegene, bis dato weithin bis völlig unbekannte Landstriche erst dadurch Brisanz – werden zum „Hotspot“ –, dass nationale Interessen – selbstredend immer solche der „Verteidigung“ – angemeldet werden. Ist dies der Fall, steht zur Debatte immer auch die Schuldfrage – also das VÖLKERRECHT. Da andererseits wiederum nationale Interessen – ist gleich: „die nationale Sicherheit“ – durchaus sehr weitrechende, rund um den Globus sich erstreckende sind

„Diese moderne Sicherheitspolitik lässt sich geographisch nicht eingrenzen. Denn die Risiken und Bedrohungen in der heutigen Welt kennen keine Grenzen. Sie berühren uns auch über große Entfernungen hinweg. Wir sprechen hier – mit anderen Worten – nicht über ein tagespolitisches Szenario, sondern über einen grundlegenden Wandel der sicherheitspolitischen Lage seit dem Ende des letzten Jahrhunderts. Verteidigung heute ist Wahrung unserer Sicherheit, wo immer diese gefährdet ist.“ (derselbe)

ist das Völkerrecht als Legitimationsinstanz eine beliebte und immerzu und von allen Seiten bevorzugt bemühte Sache. Gefährdungen der Sicherheit sind

„Seit 5:45 Uhr wird zurückgeschossen.“ (Adolf Hitler, 1939, via Volksempfänger)

der Möglichkeit nach schließlich überall und immerzu auszumachen. Wie ja auch gilt: man wehre der Gefährdung der Sicherheit bereits im Vorfeld, also bevor der Casus Belli eingetreten – Aufrüstung und Abschreckung: wofür? Richtig: Für Verteidigung und Frieden! –, ehe das Kind in den Brunnen gefallen ist. Und daher war, ist und bleibt es im Verkehr von Staaten wesentlich eine Frage der Interpretation, wann, wo und durch wen diese Akteure ihre Interessen bedroht und sich unter Berufung auf hehre Ziele, namentlich Verteidigung und Völkerrecht – oder auch unter Missachtung des letzteren –, berufen sehen, wider den lästigen Konkurrenten gewaltsam vorzugehen.

„Keine Macht der Welt kann die Vereinigten Staaten vor ein Gericht ziehen. Das könnten eigentlich nur Gerichte in den Vereinigten Staaten selber tun. Die Vereinigten Staaten werden weder mit dem Internationalen Gerichtshof noch mit dem International Criminal Court noch mit irgendeinem anderen Gericht auf dieser Welt in dieser Angelegenheit verhandeln.“ (Professor Dieter Blumenwitz, 2003 im Interview „Der Irak-Krieg und das Völkerrecht“)

„Die Charta der Vereinten Nationen erlaubt Gewalt zwischen Staaten nur in zwei Fällen: zur Selbstverteidigung und nach einer Billigung durch den Sicherheitsrat. An beidem fehlte es in Kosovo, das seinerzeit zu Serbien gehörte. Dort tobte ein innerstaatlicher Konflikt zwischen serbischen Kräften und ethnischen Albanern. Kein Nato-Staat wurde dadurch angegriffen. Und im UN-Sicherheitsrat weigerten sich die Vetomächte Russland und China, einer Intervention ihr Plazet zu geben. Die Nato argumentierte daher: Wenn in einem Land die Menschenrechte aufs Schlimmste verletzt werden – wie in Kosovo durch die Drangsalierung der albanischen Bevölkerungsmehrheit – und der UN-Sicherheitsrat durch Vetos gelähmt ist, dann dürfen andere Staaten militärisch intervenieren, um den bedrängten Menschen beizustehen. Das Problem ist nur: Eine solche humanitäre Intervention mag wünschenswert sein. Das geltende Völkerrecht gibt sie aber nicht her.“ (Stefan Ulrich, 2019 in der Süddeutschen Zeitung, „Kosovo-Krieg, Recht oder Moral?“

„Soldaten und Offiziere aus vielen Regionen unseres riesigen Mutterlandes, darunter auch solche, die direkt aus dem Donbas, aus dem Kampfgebiet, gekommen sind, stehen hier auf dem Roten Platz Schulter an Schulter … Heute verteidigen Sie das, wofür Ihre Väter, Großväter und Urgroßväter gekämpft haben. Der höchste Sinn ihres Lebens war immer das Wohlergehen und die Sicherheit unseres Vaterlandes. Und für uns, ihre Erben, ist die Hingabe an das Vaterland der höchste Wert, ein verlässlicher Pfeiler der Unabhängigkeit Russlands.“ (Wladimir Putin, 2023 auf dem Roten Platz)

„Präsident Putin redet dabei stets von unteilbarer Sicherheit. Tatsächlich aber will er gerade den Kontinent mit Waffengewalt in altbekannte Einflusssphären teilen. Das hat Folgen für die Sicherheit in Europa. Ja, dauerhaft ist Sicherheit in Europa nicht gegen Russland möglich. Auf absehbare Zeit aber gefährdet Putin diese Sicherheit. Das muss klar ausgesprochen werden. Wir nehmen die Herausforderung an, vor die die Zeit uns gestellt hat – nüchtern und entschlossen.“ (Olaf Scholz, 2022, Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag)

Warum nun die Deutschen, die Amerikaner und die Russen, was Bevölkerung und Öffentlichkeit anbelangt, mehrheitlich akkurat immer den ihrigen glauben, womit Regierende und Gewährleistende „der Sicherheit“ gemeint sind, ist auf den ersten Blick eine andere Frage, sollte aber im Rahmen einer Hausarbeit durchaus berührt, bei Betrachtungen zum VÖLKERRECHT nicht gänzlich außer Acht gelassen werden.

Sicherheit und Vertrauen durch Erfolg

Schließlich sollte auch das Prozedere beachtet werden. Gemeint ist damit, dass geschäftliche Vorgänge transparenter Abläufe, also vertraglicher Regelungen (im Hinblick auf Zahlungsbedingungen, An-, Ratenzahlungen, Lieferterminen etc.) und ordentlicher Rechnungslegung bedürfen. Dies schafft Sicherheit und Vertrauen – und zwar für beide Seiten.